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#Aufstehen und wieder hinsetzen

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Quelle: https://www.aufstehen.de
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Seit der Veranstaltung im saarländischen Burbach, wird deutlich, wie wenig konsistent die Sammelbewegung #Aufstehen selbst ist. Der Anteil von Anhängern der Linkspartei ist gegenüber anderen Parteien überproportional hoch. Das ist nicht ungewöhnlich, denn schließlich wurde die Bewegung von prominenten Politikern dieser Partei ins Leben gerufen. Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben etwas gewagt, was vielen Menschen ohnehin überfällig erschien.

Wer nun daraus den Schluss ziehen wollte, dass dadurch automatisch diese Sammelbewegung als eine politischen Prothese der Linkspartei agieren würde, wurde zumindest beim sensiblen Thema der deutschen und europäischen Migrationspolitik kolossal enttäuscht.

So engagieren sich auch Leute wie der Kabarettist Detlev Schönauer bei #Aufstehen. Dieser vertritt öffentlich eine repressive Einstellung gegenüber einer Politik der offenen Grenzen, welche  sich in weiten Teilen von Bündnis90/ Die Grünen und auch innerhalb der Linkspartei unausgesprochen als integraler Programmbaustein manifestiert hat.

Und plötzlich ist sie da, die ideologische Mauer zwischen 2 extremen Fronten, die beide nicht zulassen möchten, dass es zwischen ihren verhärteten Positionen in der Migrationspolitik auch Standpunkte geben kann, die irgendwo rational dazwischen angesiedelt sein können. Fühlt man sich als jemanden, der zwischen diesen beiden Frontlinien zerdrückt werden könnte, blickt man mit Unverständnis von jener fiktiven Mauer auf beide Lager hinab.

Es gibt Leute, deren Verständnis für gescheiterte Konzepte der Bundesregierung in der Migrationspolitik inzwischen überstrapaziert wurde. Es ist ihnen nicht mehr zu vermitteln, dass ein gefühltes Desaster als Erfolg gefeiert wird. An dieser Textstelle könnten sich noch beide Lager jenseits der ideologischen Mauer angesprochen fühlen.

Es sind aber jene Mitbürger, die mit Überzeugung Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten Schutz und Unterstützung zu teil werden lassen wollen. Gleichzeitig möchten sie aber nicht für Menschen Solidaritätsbereitschaft aufgezwungen bekommen, welchen kein Asyl zusteht, die zum Teil sogar kriminell auffällig wurden oder gar durch Gewalttaten jegliche Reputation verloren haben.

Aus dem extrem linken Lager wird diesen Leuten allerdings bereits Rassismus unterstellt, sobald deren Position nicht mehr deckungsgleich mit der eigenen zu sein scheint. Für das konservative Lager am Ende des rechten Flügels sind alle Andersdenkenden ohnehin Volksverräter.

Wenn die Sammelbewegung #Aufstehen scheitert, dann wird wohl ausgerechnet dieses Schwarz- weiß- Denken der entgegengesetzten politischen Polkappen ausschlaggebend dafür sein.

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Falsche Signale führen zum Asylmissbrauch

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Die deutsche sowie die Migrationspolitik der Europäischen Union darf zu recht kritisiert werden. Das Mantra über Fluchtursachen wurde bereits oft genug heruntergebetet, ohne dass praktische Lösungen umgesetzt wurden. Es empfiehlt sich ein Wechsel des Blickwinkels.

Asyl ist ein Menschenrecht und wird als solches tausendfach missbraucht. Denn Migration als Resultat von Armut oder Perspektivlosigkeit wird leider zu oft moralisch als Fluchtursache akzeptiert. Zweifelsohne sind diese Gründe tatsächlich Fluchtursachen, allerdings keine Asylgründe.

In vielen Regionen Afrikas herrscht bittere Armut. Korruption, ethnische Konflikte und auch Überbevölkerung veranlassen viele Menschen, ihre Heimat zu verlassen. Anstatt diese Probleme zu lösen, wird die Motivation für eine Flucht aus der Perspektivlosigkeit durch irrwitzige Vorstellungen über das sorgenfreie und wohlhabende Leben in Europa von Schlepperorganisationen angeheizt. Die Werbeindustrie, deren surreale Darbietungen eher die Darstellung der Menschenschmuggler bestätigen, sendet ihre Botschaften inzwischen über das Internet bis in den letzten Winkel des Erdballs. Es bleibt nahezu aussichtlos, die Menschen davon überzeugen zu wollen, dass die Realität anders aussehen soll. Jedoch ist auch diese andere Realität immer noch deutlich attraktiver als das Dasein im Elend.

Die Asylgesetzgebung in Deutschland war nie konzipiert worden, um massive Migrationswellen zu bewältigen. Sie wirkt geradezu antiquiert gegenüber den aktuellen Herausforderungen. Grotesk erscheint der Umstand, dass fehlende Identifizierungsmöglichkeiten oder gar Selbstbeschuldigungen als Terrorist eine Ausweisung abgelehnter Asylbewerber quasi unmöglich machen. Wer Europa erreicht hat, ungeachtet ob dies illegal geschehen ist, darf großer Hoffnung bleiben, nicht mehr abgeschoben werden zu können.

Die Motivation ins heimatliche Elend freiwillig zurückzukehren, ist nachvollziehbar gering. Wer ohnehin als Krimineller seine Heimat verlassen hat, um sich so der Strafverfolgung zu entziehen, wird erst recht nicht zurückkehren wollen. In Europa und insbesondere in Deutschland lebt es sich selbst als illegaler Einwanderer deutlich besser als in der Heimat. Aus diesem Blickwinkel ist es absolut verständlich, dass Länder mit recht gut funktionierenden Sozialsystemen eine Anziehungskraft auf all jene Migranten ausüben, die in der Heimat selbst auf Mindeststandards verzichten müssen.

Die winzigste Chance auf ein besseres Leben ist für die meisten Armutsflüchtlinge der Strohhalm, an welchen sie sich klammern. Das hat fatale Auswirkungen auf wirkliche Flüchtende, die vor Krieg und Verfolgung geflüchtet sind. Diese „Flüchtlinge“ kämpfen regelrecht mit den restlichen Migranten um die begehrten Asylplätze, also letztendlich um ihre Existenz und Zukunft. Der Massenansturm auf Europas Sozialsysteme führte schon mehrfach zum Kollabieren selbiger.

Das gesamte Asyl- Konzept begünstigt die eigene Absurdität. Anstatt, dass beispielsweise Asylbewerber aktiv an der Feststellung der eigenen Identität mitwirken müssen, ist es Aufgabe der Behörden, die Identität von Asylbewerbern nachweisen zu müssen, um entsprechend negative oder positive Entscheidungen zu fällen. Asylbewerber erhalten bereits eine weitreichende staatliche Unterstützung, auch wenn Jahre später festgestellt wird, dass sie diese eigentlich nicht hätten beanspruchen dürfen. Dieses Konzept schafft falsche Anreize und verleitet gelegentlich bis häufig auch zum Asylmissbrauch. Kann man es den Leuten übelnehmen, wenn sie hier ein Dach über dem Kopf haben, Nahrung und gesundheitliche Versorgung erhalten, dies einzutauschen gegen ein mitteloses Leben in ihrer Heimat?

Die einheimische Gesellschaft ist nicht wegen der Flüchtlingskrise als solche derart gespalten. Es mag auch etwas Sozialneid eine Rolle spielen, weil auf der prekären Ebene Verteilungskämpfe ausgetragen werden, die durch Rassisten und Rechtspopulisten geschürt werden. Behördenversagen aufgrund vom massiver Überforderung und der nicht selten offenbarten Inkompetenz der politisch Verantwortlichen tragen einen großen Anteil am Unmut in der Bevölkerung. Nicht zuletzt haben die Medien dazu beigetragen, bereits zaghafte Systemkritik als nationalsozialistische Gesinnung zu diffamieren. All das rechtfertigt keinesfalls  Fremdenhass oder gar Gewalt.

Nur ist es nicht mehr vermittelbar, dass man hierfür alle Menschen in Not auf diesem Globus nach Europa bzw. Deutschland transportieren muss und deren Not pauschal als Asylgrund betrachten soll. Was ist mit Milliarden Euro Entwicklungshilfe geschehen? Wieso helfen Spenden für Hilfsorganisationen nur rudimentär? Weshalb versucht man nicht den Menschen in Not konkret vor Ort Hilfe zu leisten? Wann hört man endlich auf, die hässliche Fratze des Kapitalismus hinter einer scheinbaren demokratischen Grundordnung zu verstecken, welche als Dogma für das allumfassend Gute in die Hirne der Bürger implantiert wurde, während man parallel die Ressourcen des Planeten ausbeutet?

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